Datenschutzerklärung

Tim Sigl, Krusenweg 26, 26135 Oldenburg · ratslotse@timsigl.de

• Konto: E-Mail-Adresse und ein Passwort-Hash (das Passwort selbst wird nicht im Klartext gespeichert).
• Anmeldung mit Apple (optional): Meldest du dich mit Apple an, erhalten wir von Apple eine pseudonyme Nutzerkennung und deine E-Mail-Adresse (bei „E-Mail-Adresse verbergen" eine Apple-Weiterleitungsadresse). Beides dient ausschließlich der Anmeldung und Konto-Verknüpfung.
• Push (optional): ein Geräte-Token, wenn du App-Push-Benachrichtigungen aktivierst.
• Themen & Watchlists: die von dir angelegten Suchthemen und Benachrichtigungseinstellungen.
• „Frag den Rat"-Anfragen: die von dir eingegebenen Fragen, um eine KI-Antwort zu erzeugen.
• Server-Logs: beim Aufruf technische Daten wie IP-Adresse, Zeitpunkt und User-Agent — zur Sicherheit und Fehleranalyse.

Bereitstellung von Konto, Themen und Benachrichtigungen zur Erfüllung des Nutzungsverhältnisses (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Server-Logs und Sicherheit auf Grundlage des berechtigten Interesses am sicheren Betrieb (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Zur Erbringung des Dienstes setze ich folgende Dienstleister ein:

• Hosting: Hetzner Online GmbH (Serverstandort EU). Betrieb der Server und Verarbeitung von Server-Logs.
• KI-Verarbeitung (OpenRouter): „Frag den Rat"-Anfragen werden zur Beantwortung an einen externen KI-Dienst übermittelt; dabei kann eine Übermittlung in ein Drittland erfolgen. Bitte gib keine personenbezogenen oder sensiblen Daten in die Fragen ein.
• Resend: Versand von Benachrichtigungs-E-Mails (nur, wenn du E-Mail als Kanal wählst).
• CARTO: Die Kartendarstellung lädt Kartenkacheln von CARTO; dabei wird deine IP-Adresse an CARTO übermittelt.
• Apple / Google (Push): App-Benachrichtigungen werden über den Push-Dienst des Betriebssystems (APNs bzw. FCM) zugestellt — nur, wenn du Push als Kanal aktivierst.
• Apple (Sign in with Apple): Nutzt du die Anmeldung mit Apple, wickelt Apple den Anmeldevorgang ab (Apple Distribution International Ltd., Irland); wir erhalten dabei nur die oben genannte Kennung und E-Mail-Adresse. Rechtsgrundlage ist die Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

Bei der KI-Verarbeitung kann eine Übermittlung in Länder außerhalb der EU/des EWR erfolgen. Ich bemühe mich, die Verarbeitung auf Anbieter mit angemessenem Datenschutzniveau bzw. geeigneten Garantien zu beschränken und keine personenbezogenen Inhalte zu übermitteln.

Ratslotse setzt nur ein technisch notwendiges Cookie zur Anmeldung (Session). Im Browser und in der App werden außerdem einige technisch notwendige Daten lokal auf deinem Gerät gespeichert (localStorage): deine Design-Einstellung (hell/dunkel), in der App das Anmelde-Token sowie ein Zwischenspeicher der zuletzt geladenen Inhalte (bis zu 24 Stunden), damit die App auch offline etwas anzeigen kann. Es findet kein Tracking und keine Analyse-Software statt; daher ist keine Einwilligung (Cookie-Banner) erforderlich (§ 25 Abs. 2 TDDDG).

Kontodaten werden gespeichert, solange dein Konto besteht. Server-Logs werden nur kurzzeitig zur Sicherheit vorgehalten. Du kannst die Löschung deines Kontos jederzeit verlangen.

Ratslotse wertet die öffentlich zugänglichen Dokumente des Ratsinformationssystems der Stadt Oldenburg aus. Darin kommen Menschen vor: Ratsmitglieder, sachkundige Bürger:innen, Ausschussvorsitzende und Beschäftigte der Verwaltung. Diese Daten stammen nicht von den Betroffenen selbst, deshalb informiert dieser Abschnitt nach Art. 14 DSGVO.

• Welche Daten: Name, Fraktion bzw. Gruppe und Parteizugehörigkeit, Mitgliedschaften und Ämter in Gremien samt Zeiträumen, protokollierte Anwesenheit, sinngemäß zusammengefasste Wortbeiträge und eingebrachte Anträge — jeweils mit Datum und Gremium.
• Woher: ausschließlich aus den veröffentlichten Einladungen, Vorlagen, Niederschriften und Beschlüssen unter buergerinfo.oldenburg.de. Es werden keine weiteren Quellen zusammengeführt, keine Profile aus sozialen Netzwerken ergänzt und keine Kontaktdaten, Anschriften oder Angaben aus dem Privatleben erhoben.
• Wozu und auf welcher Grundlage: die Arbeit des Stadtrats nachvollziehbar zu machen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Das berechtigte Interesse ist die öffentliche Kontrolle politischer Entscheidungen; verarbeitet wird deshalb nur, was Personen in Ausübung ihres öffentlichen Mandats oder Amtes tun, nicht ihre Privatsphäre. Wortbeiträge werden als Zusammenfassung wiedergegeben, nicht als wörtliches Zitat.
• KI-Antworten: Für die Beantwortung einer Frage können Ausschnitte dieser Dokumente — und damit auch Namen von Mandatsträger:innen — an den KI-Dienst übermittelt werden. Antworten belegen jede Aussage mit der Quelle; maßgeblich bleibt das amtliche Original.
• Speicherdauer: solange die zugrunde liegenden Dokumente amtlich veröffentlicht sind und Ratslotse betrieben wird.
• Widerspruch und Korrektur: Wer in diesen Daten vorkommt, kann der Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO widersprechen sowie Auskunft, Berichtigung oder Löschung verlangen — formlos an ratslotse@timsigl.de. Fehlerhafte Zuordnungen (etwa Namensverwechslungen) korrigiere ich auch ohne förmlichen Antrag; ein Hinweis genügt. Bei einem Widerspruch prüfe ich im Einzelfall, ob das öffentliche Interesse an der Nachvollziehbarkeit einer konkreten Entscheidung überwiegt, und teile das Ergebnis mit.

Du hast das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch (Art. 15–21 DSGVO). Wende dich dafür an die oben genannte Kontaktadresse. Außerdem besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde, z. B. der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen.